FDP Leimen

FDP-Fraktionen der Region diskutierten gemeinsam aktuelle Themen

FDP-Fraktionen der Region diskutierten gemeinsam aktuelle Themen

(ah – 8.3.22) Regelmäßig zweimal jährlich treffen sich die FDP-Gemeinde- und Kreisräte von Mannheim und Heidelberg sowie des Rhein-Neckar-Kreises zur Besprechung aktueller kommunalpolitischer Themen. Die jüngste Sitzung fand – pandemiebedingt – digital statt. An diese Kommunikationsform haben sich die liberalen Mandatsträger längst gewöhnt, bietet sie doch mehrere Vorteile gegenüber dem (einzigen) Nachteil der persönlichen Vor-Ort-Präsenz. […]

Neues Mitglied des Leimener Gemeinderats: Laura-Alina Mühlbauer (FDP)

Neues Mitglied des Leimener Gemeinderats: Laura-Alina Mühlbauer (FDP)

(ah – 28.1.22) Wie an dieser Stelle bereits berichtet, hat Frau Dr. Ulrike Pfisterer aufgrund ihrer augenblicklich sehr hohen Arbeitsbelastung im Zuge der Corona-Pandemie ihr Mandat niedergelegt. Mit Zustimmung des Gemeinderats rückte Laura-Alina Mühlbauer in der gestrigen Ratssitzung in den Leimener Gemeinderat nach. Laura-Alina Mühlbauer ist 29 Jahre alt. Nach ihrem Abitur, das sie in […]

MdB Dr. Jens Brandenburg als Parlamentarischer Staatssekretär vereidigt

MdB Dr. Jens Brandenburg als Parlamentarischer Staatssekretär vereidigt

(jk – 13.12.21) Der hiesige FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Brandenburg, wurde am Donnerstag als Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung vereidigt. Am Tag zuvor hatte der Deutsche Bundestag mit einer Mehrheit Ampel-Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt. Im Anschluss wurden die Ministerinnen und Minister der künftigen Regierung […]

MdB Dr. Jens Brandenburg zu Gast bei der FDP Leimen

MdB Dr. Jens Brandenburg zu Gast bei der FDP Leimen

Auch der jüngste Stammtisch der FDP Leimen fand wieder online als Videokonferenz statt. Unter Leitung von Alexander Hahn, dem FDP-Ortsvorsitzenden, wurde sowohl über aktuelle kommunalpolitische als auch über bundespolitische Themen diskutiert. Live aus Berlin zugeschaltet war der hiesige FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Brandenburg. Er stellte nach der letzten Sitzungswoche dieser Legislaturperiode die Ergebnisse seiner Arbeit vor […]

Liberale besuchen Wochenmarkt in Gauangelloch

Liberale besuchen Wochenmarkt in Gauangelloch

(ah – 5.8.21) Seit diesem Frühjahr hat Gauangelloch auch einen Wochenmarkt. Um zu sehen, wie sich dieser entwickelt hat und wie die Gauangellocher ihn annehmen, statteten die Liberalen diesem einen Besuch ab: FDP-Kreisrätin Claudia Felden, Cora Felden und FDP-Stadtrat Alexander Hahn schauten am letzten Julifreitag bei strahlendem Wetter vorbei. Dabei konnten sie feststellen, dass sich […]

FDP Leimen denkt an den „Steuerzahler-Gedenktag“

FDP Leimen denkt an den „Steuerzahler-Gedenktag“

In diesem Jahr fiel der „Steuerzahler-Gedenktag“ auf den 13. Juli. Das Datum des „Steuerzahler-Gedenktags“ berechnet der Bund der Steuerzahler in jedem Jahr neu. Bis zu diesem Datum müssen die Steuerzahler in Deutschland für die öffentlichen Kassen arbeiten. Erst danach arbeiten die Steuerzahler für den eigenen Geldbeutel. Denn die durchschnittliche Belastung der Einkommen mit Steuern und […]

Prävention von häuslicher Gewalt und Hilfen für Betroffene: Es geht voran!

Prävention von häuslicher Gewalt und Hilfen für Betroffene: Es geht voran!

(6.5.21) Unlängst hatte die FDP-Kreistagsfraktion um einen Sachstandsbericht über die Umsetzung der Konzeption des Rhein-Neckar-Kreises zur Prävention von häuslicher Gewalt und Hilfen für Betroffene gebeten. Die Antwort des Landrates zeigt: Es geht voran! Mit den DRK-Kreisverbänden MA und HD wurde die Realisierung von mehreren Schutzwohnungen vereinbart. Mittlerweile ist eine Wohnung mit drei Plätzen bezugsfertig. Weitere […]

Ist die Digitalisierung in den Köpfen der Landesregierung angekommen?

Ist die Digitalisierung in den Köpfen der Landesregierung angekommen?

Der Leimener Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung einstimmig einer Änderung der Hauptsatzung zugestimmt. Nun können in eng begrenztem Umfang Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse ohne persönliche Anwesenheit seiner Mitglieder stattfinden. Eine Beratung und Beschlussfassung findet dann etwa in Form einer Videokonferenz statt. Dieses Verfahren darf bei Gegenständen einfacher Art gewählt werden; bei anderen […]

Leimener Haushaltsreden 2021 – Alexander Hahn für die FDP-Fraktion

Leimener Haushaltsreden 2021 – Alexander Hahn für die FDP-Fraktion

Zunächst danke ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, die mit Tatkraft und Engagement zur positiven Entwicklung Leimens beitragen, und den vielen Ehrenamtlichen, ohne die das öffentliche Leben Leimens um ein Vielfaches ärmer wäre, gerade in dieser schwierigen Zeit. Die Aufstellung des letzten Haushalts war für die Kämmerei eine große Herausforderung aufgrund der neu eingeführten […]

Thorsten Krings: „Lockdown ist unangemessen und undemokratisch!“

Thorsten Krings: „Lockdown ist unangemessen und undemokratisch!“

Parlamente müssen in Entscheidungsfindung eingebunden werden. Angesichts des dramatischen Anstiegs von Corona-Infektionen und des drohenden Kollapses des Gesundheitswesens haben Bundesregierung und Länder einen zweiten Lockdown beschlossen. Dieser sieht unter anderem vor, dass alle Gastronomiebetriebe geschlossen bleiben, ungeachtet dessen, ob sie ein funktionierendes Hygienekonzept haben. Nur Lieferungen und Abholungen von Speisen für den Verzehr zu Hause […]

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Seitengestaltung: SUSI Technology GmbH, Leimen