(30.4.21) FDP hat schwere verfassungsrechtliche Bedenken – MdB Dr. Jens Brandenburg referierte. Aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen fand der allmonatliche Stammtisch der FDP Leimen wieder als Videokonferenz statt. Zu Gast war auch der hiesige FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Brandenburg. Dieser äußerte sich zur aktuellen Debatte um die Änderung des Infektionsschutzgesetzes: Die FDP-Bundestagsfraktion hatte laut Brandenburg verschiedene konstruktive […]
Die internationale Vereinbarung zum Schutz von Mädchen und Frauen vor Gewalt („Istanbul-Konvention“) gibt es seit nunmehr zehn Jahren und wurde bislang von 45 Staaten unterzeichnet. Alle Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, Gewalt gegen Mädchen und Frauen zu bekämpfen und Betroffenen Schutz sowie Unterstützung zu bieten. Die Türkei gehörte zu den ersten Unterzeichnerstaaten. Nun ist sie ausgetreten. Dies […]
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, schon bald nahen die Ostertage und es wird das zweite Osterfest in der Corona-Pandemie sein. Angesichts der massiven Auswirkungen der Pandemie auf alle Lebensbereiche fällt es nach über einem Jahr schwer, weiterhin optimistisch in die Zukunft zu blicken. Doch es gibt diese besonderen Eindrücke, die einen hoffnungsfroh stimmen: etwa der Bärentor-Brunnen, […]
