Trotz Corona-Pandemie – politische Arbeit geht weiter, aber auf anderen Wegen
Ende März fand die erste Sitzung der FDP-Kreistagsfraktion seit Ausbruch der Corona-Pandemie in Deutschland als Telefonkonferenz statt, diesmal mit dem hiesigen FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Brandenburg.
Zunächst wurden Themen aus dem Rhein-Neckar-Kreis besprochen. Zu Berufsschulen und der Verkehrssituation wurden Informationen ausgetauscht. Jedoch standen selbstverständlich die zahlreichen Sorgen der Bürgerinnen und Bürger im Hinblick auf das Corona-Virus im Mittelpunkt. Brandenburg berichtete dazu über den aktuellen Sachstand aus Berlin: „Die vorübergehende Einschränkung des öffentlichen Lebens ist notwendig, um lebensrettende Zeit zu gewinnen.
Der Ausnahmezustand ist aber natürlich keine Dauerlösung. Wir müssen jetzt alles dafür tun, dass die Gesundheitsversorgung aufrechterhalten bleibt und die wirtschaftlichen Folgen auch im Mittelstand abgefedert werden“, stellte Brandenburg klar. Im Hinblick auf die Parlamentsarbeit der FDP-Bundestagsfraktion hob Brandenburg hervor: „Das Parlament bleibt handlungsfähig.
In der FDP-Fraktion arbeiten wir ohnehin seit Jahren digital. Präsenztermine wurden weitgehend abgesagt und Bürgergespräche finden nun per Telefon- und Videokonferenz statt.“ Brandenburg bedankte sich bei den Kreisrätinnen sowie Kreisräten und wies überdies daraufhin, wie wichtig es ist, dass auch die kommunalen Parlamente ihre notwendige Arbeit leisten.
In der anschließenden Diskussion standen die Probleme der Bürger, die an die Kreisräte herausgetragen wurden, im Mittelpunkt, beispielsweise die Situation der polnischen Pflegekräfte in den Haushalten.
Die Fraktionsvorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion, Claudia Felden, wies daraufhin, dass die Herausforderungen der Corona-Pandemie auf kommunaler Ebene ganz erheblich sind: „Wir befinden uns in einer Situation, für die es keinen Probelauf gab. Es gilt, nicht jeden Tag, sondern oft stündlich neue Lösungen zu finden. Das Verständnis der Bürger ist jedoch sehr groß, dadurch entstehen Freiräume für die neuen Aufgaben.“ Zur Arbeit der FDP-Kreistagsfraktion ergänzte Felden, dass diese – soweit möglich – noch mehr auf elektronische Wege umgestellt werde.
