FDP Leimen

Kreisstraßen und Radwegekonzept

Kreisstraßen: Kein Investitionsstau; Radwegekonzept in Arbeit; Fortschreibung des Nahverkehrskonzeptes

In seiner jüngsten Sitzung befasste sich der Kreistagsausschuss für Umwelt und Technik (AUT) u.a. mit dem Sicherheits- und Deckenprogramm 2013, dem Radwegekonzept des Rhein-Neckar-Kreises und mit Themen zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Zuvor hatten sich die Ausschussmitglieder vor Ort den Fortschritt der Bauarbeiten für den Branichtunnel in Schriesheim erläutern lassen. Im laufenden Jahr werden für neue Straßenbaumaßnahmen des Kreises keine Mittel zur Verfügung gestellt. Es stehen lediglich für noch nicht abgerechnete Maßnahmen der Vorjahre 970.000 Euro bereit.

KR Dietrich Herold stellte für die FDP-Fraktion fest, der Zustand der Kreisstraßen sei gut, da in der Vergangenheit regelmäßig in die Sicherheit und in den Deckenausbau investiert und auf Qualität geachtet worden ist. Daher könne man ohne weiteres in diesem Jahr auf neue Maßnahmen verzichten, ohne dass ein Investitionsstau entsteht oder das Niveau des Sicherheits- und Deckenstandards sinkt. Überdies hat das Straßenbauamt ein Konzept zur Substanzerhaltung der Kreisstraßen mit einem Sanierungsprogramm für die Jahre 2014 bis 2016 erarbeitet, das von der CDU im vergangenen Jahr initiiert worden war. Es fand allseits grundsätzliche Zustimmung. Der AUT nahm Kenntnis vom Sachstand der Erstellung eines Radwegnetzkonzeptes für den RNK. Dabei sind die Übergangsbereiche zu den Stadtkreisen Mannheim und Heidelberg einzubeziehen, da ein attraktives regionales Radwegnetz vernünftigerweise die Stadtkreise einbeziehen muss, zumal diese großteils bzw. ganz vom Landkreisgebiet umschlossen sind.

Mit dem Beginn der Umsetzung dieses Konzeptes ist ab 2015 zu rechnen. Im Bereich des ÖPNV stimmte der AUT der Finanzierungsvereinbarung zum Unterhalt der Eisenbahninfrastruktur auf der Krebsbachtalbahnlinie zu. Der vom Kreistag im Frühjahr 2007 beschlossene Nahverkehrsplan wird aktualisiert. Neben Aufgaben aus den Nahverkehrsgesetzen ergeben sich besondere Anforderungen aufgrund des novellierten Personenbeförderungsgesetzes dergestalt, dass bis 2022 eine vollständige Barrierefreiheit herzustellen ist. Des weiteren wird der Nahverkehr jetzt noch mehr als Bestandteil einer umfassenden Wegekette gesehen, für die ein Mobilitätsmanagement mit dem Schwerpunkt auf den umweltverträglichen Verkehrsmitteln sinnvoll ist –beides Anliegen, für die sich die FDP-Kreistagsfraktion schon bisher erfolgreich eingesetzt hat. (DH)

Kommentare sind geschlossen

Foto Gallerie

Seitengestaltung: SUSI Technology GmbH, Leimen