FDP Leimen

Zweckverband High-Speed-Netz bisher (k)ein Erfolgsmodell

(DH – 4.5.17) In der jüngsten Kreistagssitzung wurde die Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes High-Speed-Netz Rhein-Neckar beschlossen. Für die FDP-Fraktion gab Kreisrat Dr. Alexander Eger zugleich eine Bewertung der Tätigkeit des Zweckverbandes seit dessen Gründung vor 2,5 Jahren ab.

Der Zweckverband sei ein echtes kommunales Modell. Allein die Mitgliedschaft des Landkreises und aller 54 Kreiskommunen unterstreiche die besondere Bedeutung, die das schnelle Internet für uns alle hat, betonte Dr. Eger. Wie hat sich der Zweckverband bisher entwickelt, und konnten die selbst gesteckten Ziele erreicht werden?

Die Antwort hierauf falle gemischt aus. Die Gründung des Zweckverbandes sei absolut richtig gewesen und habe auch dazu geführt, dass die großen Telekommunikations-Unternehmen aufgewacht und im Kreisgebiet tätig geworden seien. Der Zeitplan zum Bau des eigenen Hochgeschwindigkeitsnetzes im Rhein-Neckar-Kreis konnte jedoch nicht eingehalten werden.

„Wir mussten alle einen Lernprozess durchleben und feststellen, dass die öffentlich-rechtliche Tätigkeit in einem großen Verbund mit vielen unterschiedlichen Regularien große Hürden mit sich bringt, die in mühsamer Kleinarbeit überwunden werden müssen“, meinte Kreisrat Dr. Eger. Der Bau des Netzes habe sich daher in großen Teilen verzögert, und auch die Finanzierung müsse „nachjustiert“ werden.

Die Änderung der Zweckverbandssatzung sei notwendig aufgrund der Praxiserfahrungen. Sie solle eine verlässliche Tätigkeit gewährleisten. Spannend aber werde die Frage bleiben, in welchem Zeithorizont die Feinplanung für das Hochgeschwindigkeitsnetz in den einzelnen Städten und Gemeinden des Zweckverbandes realisiert werden kann. Bereits die Vorlage der dafür notwendigen Pläne habe sich erheblich verzögert.

Der Ausbau des Breitbandnetzes, so Dr. Eger weiter, habe mittlerweile fast überall an Fahrt aufgenommen. Hauptherausforderung wird aber sein, zügig viele Hausanschlüsse zu einem für die Kunden akzeptablen Preis zu verkaufen, betonte Dr. Eger. Dies könne aber nicht heißen, dass die Gemeinden hierfür tief „in die Subventionstaschen“ greifen, fügte Dr. Eger hinzu. Der Mehrwert des schnellen Internet müsse für alle erkennbar und bezahlbar sein. Es bleibe zu hoffen, dass in den Gemeinderäten der Mitgliedskommunen die notwendige Zustimmung zur Satzungsänderung erteilt wird.

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