FDP Leimen

Information und Kommunikation beim Fraktionsabend

8076-fdp-ktf(7.11.16) In der Besenwirtschaft ihres ehemaligen Fraktionskollegen Peter Schell in Reilingen trafen sich die Mitglieder der FDP-Kreistagsfraktion und frühere FDP-Kreisräte zum alljährlichen Fraktionsabend. Zwar stand die Geselligkeit im Mittelpunkt, doch durften ein Rückblick wie auch ein Ausblick auf die politische Arbeit des Rhein-Neckar-Kreistages im Allgemeinen und der FDP-Fraktion im Besonderen nicht fehlen. Fraktionsvorsitzende Claudia Felden freute sich über die Anwesenheit ihres Vorgängers Dr. Heinz Bahnmüller (Sandhausen) sowie der früheren Fraktionsmitglieder Bärbel Seemann (Nußloch) und Roland Hecker (St.Leon-Rot). Auch FDP-Kreisvorsitzender Alexander Kohl und dessen Vorgänger Hendrik Tzschaschel, Bundestagskandidat im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen, waren gekommen.

Claudia Felden ging auf die wesentlichen Fraktionsinitiativen 2015/16 ein und erwähnte insbesondere die Erhöhung der Zuschüsse für die Musikschulen. Die Verbesserung des ÖPNV in den ländlichen Regionen des Rhein-Neckar-Kreises – schon länger ein großes Anliegen der Liberalen – sei noch nicht gelungen. Hier setze man auf die Verhandlungen nach Vorliegen des fortgeschriebenen Nahverkehrsplanes. Die Kreistagsfraktion engagiere sich für die Instandsetzung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Heddesbach und dem Eberbacher Stadtteil Brombach, damit nicht der gesamte Verkehr ausschließlich über die derzeit einzige Straße Richtung Hirschhorn fließen müsse mit einem Umweg von jeweils 11 km. Hier habe die FDP einen „Runden Tisch“ zur Beratung über eine Gemeinschaftsfinanzierung unter Führung des Kreises initiiert und Klimaschutzmittel aufgrund der besonderen Situation, für die es keine Parallele gibt, beantragt.

Das Kreiskrankenhaus Eberbach, so Claudia Felden weiter, arbeite zwar defizitär, sei aber für die medizinische Versorgung der Region unverzichtbar. Der Fortbestand der Klinik sei für die FDP ein wichtiges Anliegen.

Auch die Unterbringung der Flüchtlinge ist der FDP-Kreistagsfraktion, die großteils in der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe engagiert ist, zum ständigen Thema geworden. Die Zahlen neu ankommender Flüchtlinge sind auch im Rhein-Neckar-Kreis stark rückläufig, doch noch immer leben rund 1000 Menschen in Notunterkünften. Im nächsten Jahr müsse die Anschlussunterbringung in den Gemeinden bewältigt werden. Wichtig sind der FDP-Kreistagsfraktion weiterhin die Vor-Ort-Termine in den Kreiseinrichtungen und Gespräche mit Vertretern bedeutender gesellschaftspolitischer Organisationen wie etwa die Sportverbände oder jüngst die Freien Wohlfahrtsverbände. In der Kreistagssitzung am 11. Oktober hat Landrat Stefan Dallinger den Haushalt 2017 eingebracht. Er wird jetzt in den Fachausschüssen beraten und im Dezember beschlossen werden. Vorgesehen sind 100 weitere Stellen in der Kreisverwaltung. Die Kreisumlage soll steigen. Wie hoch ist noch offen.

Kreisvorsitzender Alexander Kohl erklärte, dem Kreisvorstand sei an einer Intensivierung der Zusammenarbeit mit der Kreistagsfraktion gelegen. Er berichtete über die Vorhaben der FDP im Rhein-Neckar-Kreis, namentlich zur Gewinnung neuer Mitglieder, und zur Vorbereitung der Bundestagswahl 2017. Hendrik Tzschaschel ging auf die Schwerpunkte seines Programms als Kandidat im Bundestagswahlkreis Bruchsal-Schwetzingen ein.

Insgesamt war der Fraktionsabend bei Peter und Ruth Schell nicht nur informativ, sondern auch sehr kommunikativ, und zur Geselligkeit trug die allseits geschätzte Gastronomie der Besenwirtschaft wesentlich bei. (DH)

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