FDP Leimen

Aus der Frühjahrs-Sitzung des Kreistags-Sozialausschusses

v.l.n.r.: Rudi Heger, Dr. Alexander Eger, Claudia Felden, Hartmut Kowalinski, Heinz Jahnke, Dietrich Herold

FDP-Kreistagsfraktion im Rhein-Neckar-Kreis.

In der ersten Sitzung der FDP-Kreistagsfraktion standen die Themen der Frühjahrs-Sitzung des Kreistags-Sozialausschusses, dem für die FDP die Kreisräte Hartmut Kowalinski (Hirschberg) und Heinz Jahnke (Hockenheim) angehören, auf der Agenda. Dabei befassten sich die Kreisrätinnen und Kreisräte mit etlichen wesentlichen Themen aus dem weiten Aufgabenfeld des Rhein-Neckar-Kreises im sozialen Bereich. Dazu zählen das Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2017 des Jobcenters Rhein-Neckar-Kreis und die Zielvereinbarungen zwischen Landkreis und Jobcenter.

Erneut geht es um drei Ziele: 1. Nachhaltigkeit der Integration, 2. Verbesserung der Integration von Alleinerziehenden und 3. Reduzierung des Langzeitbezuges. Das Jobcenter kümmert sich um derzeit rund 24.500 Mitbürger mit Anspruch auf Grundsicherung. Es bestehen 12.600 sog. Bedarfsgemeinschaften. Im November 2016 waren 504 arbeitslose Jugendliche in der Vermittlung, 25 mehr als im Vormonat.

Die Fraktionsmitglieder nahmen den Bericht der Stabsstelle Integration entgegen und wurden über Einzelheiten aus den Handlungsfeldern Bildungsmanagement, Arbeitsmarktzugang und Wohnraummanagement, Vernetzung, gesellschaftliche Öffnung und Integration sowie interkulturelle Öffnung der Verwaltung informiert. Außerdem befassten sie sich mit den neuesten Kennzahlen aus den Land- und Stadtkreisen „Hilfe zur Pflege“ und den Änderungen in den Leistungen der Pflegeversicherung ab 1. Januar 2017. Des Weiteren wurden die Fördermaßnahmen auf dem sozialen Sektor behandelt. Hierzu hatte eine entsprechende Arbeitsgemeinschaft die Förderanträge für 2017 geprüft.

Der Verwaltungsvorschlag sieht eine 2,4%ige Erhöhung der Förderbeträge gegenüber 2016 vor, dem die FDP zustimmt. Damit sollen die Mehrkosten durch Lohn- und Preissteigerungen aufgefangen werden. Das Fördervolumen beträgt rund 300.000,-Euro. Schließlich beriet die FDP-Fraktion den weiteren Ausbau der Pflegestützpunkte im Rhein-Neckar-Kreis. (DH)

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