FDP Leimen

Verkleinerung des Landtags: FDP gibt gesammelte Unterschriften im Rathaus ab

Verkleinerung des Landtags: FDP gibt gesammelte Unterschriften im Rathaus ab

(aha – 30.6.23) Wie bereits berichtet wurde, hat die FDP Baden-Württemberg ein Volksbegehren zur Verkleinerung des baden-württembergischen Landtags gestartet. Hierfür werden im ersten Schritt landesweit 10.000 Unterschriften benötigt. Die FDP Leimen hält dieses Volksbegehren zur Verkleinerung des Landtags für sehr sinnvoll. Daher hat sich der FDP-Ortsverband Leimen daran beteiligt: In den letzten Wochen haben Mitglieder […]

FDP-Bezirksverband Kurpfalz diskutierte zum Thema „Frauen in der Kommunalpolitik“

FDP-Bezirksverband Kurpfalz diskutierte zum Thema „Frauen in der Kommunalpolitik“

(pm – 16.6.23) Wie können mehr Frauen für die Politik begeistert werden? Dieser Frage ging der FDP-Bezirksverband Kurpfalz in seiner Veranstaltung „Frauen wählen – Frauen in der Kommunalpolitik“ nach. Als Referentinnen berichteten die Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion und Preisträgerin des Helene-Weber-Preises Claudia Felden und die Gemeinderätin und Vorsitzende der FDP Schriesheim Ulrike von Eicke. Besonders im kommunalpolitischen […]

Klage gegen den Rettungsdienstplan erfolgreich

Klage gegen den Rettungsdienstplan erfolgreich

(ah – 14.6.23) Beim letzten Treffen der Mandatsträger der FDP aus Mannheim, Heidelberg und dem Rhein-Neckar-Kreis lag der Schwerpunkt auf dem neuen Rettungsdienstplan für Baden-Württemberg. Besonders kritisch sahen die Freien Demokraten, dass die Hilfsfristen verschlechtert wurden. Für Notärzte sind künftig gar keine Hilfsfristen mehr vorgesehen. Daher beteiligten sich FDP-Stadträte aus Mannheim an einer Klage gegen […]

Jahres-Hauptversammlung: Alexander Hahn als Vorsitzender bestätigt

Jahres-Hauptversammlung: Alexander Hahn als Vorsitzender bestätigt

(ah – 14.6.23) Jüngst fand die Jahres-Hauptversammlung der FDP Leimen statt, dieses Mal in der Pizzeria Capri in Leimen-St. Ilgen. Turnusgemäß stand die Neuwahl verschiedener Vorstandsämter an: Als Ortsvorsitzender der FDP Leimen wurde Alexander Hahn wiedergewählt, ebenso Michael Wagenblaß als Schatzmeister. Laura-Alina Mühlbauer wurde zur neuen Schriftführerin des Ortsverbandes gewählt und löst damit Lukas Gehrig […]

Kreistagsfraktion in der Martinsschule Ladenburg: Zufriedenheit mit Schulträger

Kreistagsfraktion in der Martinsschule Ladenburg: Zufriedenheit mit Schulträger

(pm – 30.5.23) Seit gut 13 Jahren ist der Neubau der Ladenburger Martinsschule für körper- und mehrfach behinderte Kinder in Betrieb. Bereits zum dritten Mal war die FDP-Kreistagsfraktion dort zu Gast, um sich über die aktuelle Situation zu informieren. Schulleiter Steffen Funk stellte eingangs seine mustergültige Einrichtung vor, die hinsichtlich der Ausstattung als europaweit führend […]

FDP Kreistagsfraktion besuchte Kreis-Aufnahme-Einrichtung in Reilingen

FDP Kreistagsfraktion besuchte Kreis-Aufnahme-Einrichtung in Reilingen

(13.4.23)  Im Rahmen ihrer „Vor Ort“-Fraktionssitzungen besuchten die Kreistags-Liberalen jüngst die Aufnahme-Einrichtung für aus der Ukraine geflüchtete Menschen in Reilingen. Der Rhein-Neckar-Kreis unterhält in der rund 8.000 Einwohner zählenden Gemeinde Reilingen eine Erstaufnahmestelle für geflüchtete Menschen. Sie wurde von einem privaten Investor errichtet und an den Rhein-Neckar-Kreis vermietet. Bis zu zweihundert Menschen, hauptsächlich Kinder und […]

Kreisstraßen – Kein Investitionsstau im Rhein-Neckar-Kreis

Kreisstraßen – Kein Investitionsstau im Rhein-Neckar-Kreis

(pm – 23.2.23) Informationen aus erster Hand und aus Expertenmund holt sich die FDP-Kreistagsfraktion regelmäßig durch Vor-Ort-Besuche in den Kreiseinrichtungen und durch Gespräche mit den Verantwortlichen für die Aufgabengebiete des Landkreises. Der jüngste Informationsbesuch galt dem Straßenbauamt, mit dessen Amtsleiter Matthias Fuchs die Kreistags-Liberalen aktuelle Projekte und Themen rund um den Straßenbau besprachen. Bei solchen […]

Leimener FDP für Schonung des Steuerzahlers und gegen Übersubventionen

Leimener FDP für Schonung des Steuerzahlers und gegen Übersubventionen

(27.1.23) Der Gemeinderat hat jüngst mehrheitlich entschieden, dass in den Haushalt der Stadt Leimen für das Jahr 2023 EUR 75.000,00 für einen Zuschuss in Höhe von jeweils EUR 150,00 für die Anschaffung von Balkonsolaranlagen eingestellt werden. Die FDP-Fraktion stimmte geschlossen gegen diesen Haushaltsposten. Die FDP ist selbstverständlich dafür, dass man vor Ort entschlossen eine nachhaltige […]

Bau eines Mini-Parkdecks auf dem Schulhof – FDP war für eine bessere Lösung

Bau eines Mini-Parkdecks auf dem Schulhof – FDP war für eine bessere Lösung

(ah – 26.11.22) Gegen die Stimmen der FDP hat eine Ratsmehrheit jüngst entschieden: Auf dem Schulhof der Turmschule soll ein Parkdeck, in dem rund 44 Autos Platz finden, gebaut werden. Dieses Parkdeck soll den bisherigen Parkplatz auf dem Rathausplatz ersetzen, der mit einem Stadthaus bebaut werden soll. Die FDP begrüßt, dass der Rathausplatz sich positiv […]

Tiefgarage beim Rathausplatz: Wieso die geplante Tiefgarage zu klein ist

Tiefgarage beim Rathausplatz: Wieso die geplante Tiefgarage zu klein ist

(ah – 12.10.22) Wie bereits berichtet wurde, steht die FDP-Fraktion der geplanten Größe der Tiefgarage unter dem Schulhof kritisch gegenüber. Denn aus Sicht der FDP hat diese zu wenig Stellplätze. Hier die Begründung: Auf dem Rathausplatz soll ein Stadthaus gebaut werden, dem alle Fraktionen im Gemeinderat positiv gegenüberstehen. In diesem Stadthaus werden laut aktueller Planung […]

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Seitengestaltung: SUSI Technology GmbH, Leimen